Der Rechtskorpus · Vorgeschmack

Belegte Fundstellen statt Behauptung.

Jede Antwort unten kommt aus dem eigenen Korpus — Urteile und Gesetze, jede Quelle mit Gericht, Aktenzeichen, Datum und sichtbarer Lizenz. Was nicht belegt ist, wird als Lücke benannt und nie erfunden.

Karte, kein Rechtsrat — Fundstellen werden nachgeschlagen, nie erzeugt.

Drei Alltagsfragen — echte Treffer aus dem Korpus, zur Bauzeit geprüft

Ehrlich gesagt: diese drei Fragen sind kuratiert — für sie trägt der Korpus. Andere Fragen können leer ausgehen; der Live-Knopf unten zeigt Ihnen das ungeschönt. Es wird nichts behauptet, was nicht belegt ist — die Decke der Aussage ist die Fundstelle.

Treffer stehen in der Rangfolge des Dienstes aus dem erkannten Rechtsgebiet — die Passung auf Ihre Lage prüfen Sie selbst (oder live).

So lesen Sie jede Zeile: Die Titelzeile kommt aus der amtlichen Quelle — Wortlaut und Fachsprache wie dort, nur die Form ist angepasst: umschließende Klammern entfallen, lange Titel enden mit „…“, und trägt die Quelle statt eines Titels nur Gerichtsname und Aktenzeichen, steht hier die Entscheidungsform mit Datum. Hinzugedichtet wird nichts. Darunter stehen, wer entschieden hat, das Aktenzeichen und das Entscheidungsdatum. Trägt der Korpus zu einer Entscheidung eine Kurzfassung — aus der Quelle übernommen oder maschinell erstellt —, steht sie dabei; wo noch keine erzeugt ist, steht das ebenso ehrlich dort. Das vollständige Urteil lässt sich direkt aufklappen — Sie müssen die Seite nicht verlassen.

Kurzfassungen entstehen maschinell und kosten Rechenbudget — der Bestand wächst laufend; das ist ein Teil dessen, was ein ausgebautes Produkt kostet.

„Mein Vermieter gibt die Kaution seit Monaten nicht zurück, trotz Fristsetzung.“

Mietrecht

Gewerberaummiete - Ablehnung der Entgegennahme der Mietsache wegen fehlender Schlüssel – Kautionsabrechnung …frei
OLG München · 32 U 1397/25 e · 13.11.2025
Kurzfassung: Nach einem gekündigten Büro-Mietverhältnis sprach das Oberlandesgericht der Mieterin die Rückzahlung der Kaution von 5.100 € zu, verurteilte sie zugleich aber zur Zahlung ausstehender Mieten von 4.808,79 €.
Urteil im Volltext lesen
… lädt

Fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses bei ausstehender Bankbürgschaftfrei
BGH · VIII ZR 256/23 · 14.05.2025
Kurzfassung: Es ging um die Frage, ob ein Vermieter fristlos kündigen darf, wenn der Mieter eine vereinbarte Bankbürgschaft nicht stellt. Der Bundesgerichtshof entschied, dass § 569 Abs. 2a BGB Bankbürgschaften nicht erfasst.
Urteil im Volltext lesen
… lädt

Wohnraummiete: Fristlose Vertragskündigung wegen fortlaufend unpünktlicher Mietzahlungen …frei
BGH · VIII ZR 91/10 · 01.06.2011
Kurzfassung für diese Entscheidung noch nicht erzeugt — Kurzfassungen entstehen maschinell und kosten Rechenbudget; der Bestand wächst laufend.
Urteil im Volltext lesen
… lädt

„Mein Arbeitgeber hat mir in der Probezeit gekündigt.“

Arbeitsrecht

Besonderer Kündigungsschutz als sog. Vorfeldinitiator gem. § 15 Abs. 3b KSchGfrei
LArbG München · 10 SLa 2/25 · 20.08.2025
Kurzfassung: Einem Sicherheitsmitarbeiter wurde gekündigt, kurz nachdem er die Gründung eines Betriebsrats angekündigt hatte. Das Landesarbeitsgericht wies seine Kündigungsschutzklage ab und ließ dazu die Revision zu.
Urteil im Volltext lesen
… lädt

Wahlbewerber - besonderer Kündigungsschutzfrei
BAG · 2 AZR 377/10 · 07.07.2011
Kurzfassung: Ein Arbeitnehmer wurde in der Probezeit gekündigt, kurz nachdem er sich als Kandidat für die Betriebsratswahl aufstellen ließ. Das Bundesarbeitsgericht sah ihn als besonders geschützt an; die Kündigung war unwirksam.
Urteil im Volltext lesen
… lädt

Sonderkündigungsschutz für Wahlbewerberfrei
BAG · 2 AZR 299/11 · 19.04.2012
Kurzfassung: Eine betriebsbedingte Kündigung traf einen Arbeitnehmer, der auf einer eingereichten Wahlvorschlagsliste für die Betriebsratswahl stand. Das Bundesarbeitsgericht hielt die Kündigung für nichtig, der Sonderschutz galt bereits.
Urteil im Volltext lesen
… lädt

„Die Großeltern möchten regelmäßigen Umgang mit ihrem Enkelkind.“

Familienrecht

Beschluss vom 23.02.2011frei
Oberlandesgericht Hamm · 8 WF 27/11 · 23.02.2011
Kurzfassung: Großeltern wollten ein eigenes Umgangsrecht mit ihrem viereinhalbjährigen Enkel und dafür Verfahrenskostenhilfe. Das Oberlandesgericht wies ihre Beschwerde zurück; zusätzliche Umgangstage würden das Kind überfordern.
Urteil im Volltext lesen
… lädt

Beschluss vom 08.05.2023frei
Amtsgericht Lemgo · 7 F 18/23 · 08.05.2023
Kurzfassung: Eine Großmutter verlangte einen geregelten Umgang mit ihren vier Enkelkindern. Das Amtsgericht wies den Antrag zurück, weil das zerrüttete Verhältnis zur Kindesmutter die Kinder in einen Loyalitätskonflikt bringen würde.
Urteil im Volltext lesen
… lädt

Keine Rückführung nach dem HKÜ bei alleiniger Verletzung des Umgangsrechtsfrei
OLG München · 12 UF 389/25 e · 29.07.2025
Kurzfassung: Ein Vater verlangte die Rückführung des gemeinsamen Sohnes in die USA nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen. Das Oberlandesgericht wies seine Beschwerde gegen die Ablehnung des Antrags zurück.
Urteil im Volltext lesen
… lädt

Lizenz-Sichtbarkeit: frei = amtliche/freie Quelle, direkt nutzbar · Lizenz beachten = Quelle gefunden, aber lizenzgebunden — sie wird als Erkenntnis angezeigt, nicht ausgeliefert; der Weg zur Quelle wird genannt. Genau diese Ehrlichkeit ist der Unterschied zu einer Behauptung.
Selbst live ausprobieren — eigene Lage beschreiben Zurück zum Produkt